Auflage

Neben Erbeinsetzung und Vermächtnis stellt die Auflage eines der wichtigsten Gestaltungsinstrumente dar. Durch sie kann der Erblasser einen Erben oder einen Vermächtnisnehmer zu einer Leistung verpflichten. Die Auflage ist ähnlich flexibel wie ein Vermächtnis und kann daher sehr unterschiedlich ausgestaltet sein; ein Notar kann die Wünsche des Erblassers schnell und rechtlich eindeutig formulieren.

 

Die Auflage hat verpflichtenden Charakter. Durch sie kann der Erblasser seinen Erben oder Vermächtnisnehmer mit einer Aufgabe betrauen, die für ihn wichtig ist.

 

Beispiele

Der Erblasser verpflichtet seine Ehegattin und Alleinerbin, die Pflege seines Grabes zu besorgen.

 

Der Erblasser setzt das städtische Tierheim als Erbe ein mit der Auflage, dass dieses sich um die Verpflegung seiner Hunde kümmern soll.

 

Trotz ihres grundsätzlich verpflichtenden Charakters kann eine Auflage auch begünstigend wirken.

Beispiel

Der Erblasser setzt seinen Bruder als Erben ein unter der Auflage, dass dieser seinem dauerhaft verschuldeten Sohn monatlich eine bestimmte Geldsumme zukommen lässt.

 

Eine Auflage begründet keinen Anspruch des Begünstigten auf Leistung. Daher kann sie auch nicht von dem Begünstigten oder dessen Gläubigern vollstreckt werden. Sie ist deshalb ein geeignetes Mittel, um einem verschuldeten Nachkommen einen Vermögensvorteil zukommen zu lassen. Aber auch für die Versorgung Behinderter oder Geschäftsunfähiger kann die Auflage das richtige Instrumentarium sein.

 

Die Erfüllung einer Auflage kann von einem Begünstigten nicht eingeklagt werden. Um die Vollziehung dennoch zu gewährleisten, gibt es verschiedene Instrumentarien. Häufig wird die Erfüllung der Auflage zur Bedingung der Zuwendung gemacht.

 

Beispiel

Der Erblasser setzt seine Tochter als Alleinerbin ein, unter der Bedingung, dass sie sich um seinen Dackel kümmert. Kommt sie dieser Verpflichtung nicht nach, soll das städtische Tierheim Erbe werden und den Dackel versorgen.

 

Wenn man von einer derart einschneidenden Maßnahme absehen will, können zumindest bestimmte Personen treuhänderisch auf Erfüllung der Auflage klagen. Zu diesem vollziehungsberechtigten Personenkreis gehören etwa die nicht beschwerten Miterben oder der Testamentsvollstrecker.

Siehe auch: AUFLAGE

Glossar

Aktuelle Rechtsprechung