Auflage

Neben Erbeinsetzung und Vermächtnis stellt die Auflage eines der wichtigsten Gestaltungsinstrumente dar. Durch sie kann der Erblasser einen Erben oder einen Vermächtnisnehmer zu einer Leistung verpflichten. Die Auflage ist ähnlich flexibel wie ein Vermächtnis und kann daher sehr unterschiedlich ausgestaltet sein; ein Notar kann die Wünsche des Erblassers schnell und rechtlich eindeutig formulieren.

 

Die Auflage hat verpflichtenden Charakter. Durch sie kann der Erblasser seinen Erben oder Vermächtnisnehmer mit einer Aufgabe betrauen, die für ihn wichtig ist.

 

Beispiele

Der Erblasser verpflichtet seine Ehegattin und Alleinerbin, die Pflege seines Grabes zu besorgen.

 

Der Erblasser setzt das städtische Tierheim als Erbe ein mit der Auflage, dass dieses sich um die Verpflegung seiner Hunde kümmern soll.

 

Trotz ihres grundsätzlich verpflichtenden Charakters kann eine Auflage auch begünstigend wirken.

Beispiel

Der Erblasser setzt seinen Bruder als Erben ein unter der Auflage, dass dieser seinem dauerhaft verschuldeten Sohn monatlich eine bestimmte Geldsumme zukommen lässt.

 

Eine Auflage begründet keinen Anspruch des Begünstigten auf Leistung. Daher kann sie auch nicht von dem Begünstigten oder dessen Gläubigern vollstreckt werden. Sie ist deshalb ein geeignetes Mittel, um einem verschuldeten Nachkommen einen Vermögensvorteil zukommen zu lassen. Aber auch für die Versorgung Behinderter oder Geschäftsunfähiger kann die Auflage das richtige Instrumentarium sein.

 

Die Erfüllung einer Auflage kann von einem Begünstigten nicht eingeklagt werden. Um die Vollziehung dennoch zu gewährleisten, gibt es verschiedene Instrumentarien. Häufig wird die Erfüllung der Auflage zur Bedingung der Zuwendung gemacht.

 

Beispiel

Der Erblasser setzt seine Tochter als Alleinerbin ein, unter der Bedingung, dass sie sich um seinen Dackel kümmert. Kommt sie dieser Verpflichtung nicht nach, soll das städtische Tierheim Erbe werden und den Dackel versorgen.

 

Wenn man von einer derart einschneidenden Maßnahme absehen will, können zumindest bestimmte Personen treuhänderisch auf Erfüllung der Auflage klagen. Zu diesem vollziehungsberechtigten Personenkreis gehören etwa die nicht beschwerten Miterben oder der Testamentsvollstrecker.

Siehe auch: AUFLAGE

Glossar

  • 05.03

    2019

    Jahresbericht 2018

    Das Jahr 2018 war für das Zentrale Testamentsregister der Bundesnotarkammer ein erfolgreiches Jahr. Hervorzuheben ist die erfolgreiche Bewältigung der Notariatsreform in Baden-Württemberg, die eine Vielzahl von Anpassungen im Zentralen Testamentsregister erforderlich gemacht hat.

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  • 11.04

    2018

    Jahresbericht 2017

    Das Zentrale Testamentsregister der Bundesnotarkammer blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2017 zurück, das durch einen reibungslosen elektronischen Registerbetrieb bei unvermindert hohen Registrierungszahlen und weiteren Verbesserungen der Benutzeroberfläche gekennzeichnet war.

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  • 27.01

    2017

    Jahresbericht 2016

    Das Zentrale Testamentsregister der Bundesnotarkammer blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2016 zurück, das durch einen reibungslosen elektronischen Registerbetrieb bei unvermindert hohen Registrierungszahlen aus der Testamentsverzeichnisüberführung und weiteren Verbesserungen der Benutzeroberfläche...

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  • 28.11

    2016

    Abschluss Testamentsverzeichnisüberführung

    Wir freuen uns mitteilen zu können, dass die Testamentsverzeichnisüberführung planmäßig abgeschlossen werden konnte. Neben der Hauptkartei für Testamente beim Amtsgericht Schöneberg wurden die Testamentsverzeichnisse aus den 16 Bundesländern in das Zentrale Testamentsregister vollständig überführt.

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  • 25.01

    2016

    Zentrales Testamentsregister - Jahresbericht 2015

    Das Zentrale Testamentsregister der Bundesnotarkammer blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2015 zurück, das durch einen reibungslosen elektronischen Registerbetrieb bei unvermindert hohen Registrierungszahlen aus der Testamentsverzeichnisüberführung und weiteren Verbesserungen der Benutzeroberfläche...

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  • 19.05

    2015

    Halbzeit in der Testamentsverzeichnisüberführung!

    Die Testamentsverzeichnisüberführung ist nun in jedem zweiten der 16 Bundesländer abgeschlossen. Bis Mitte Mai 2015 konnten neben der ehemaligen Hauptkartei für Testamente beim Amtsgericht Schöneberg in Berlin die Testamentsverzeichnisse der Standesämter in Bremen, Hamburg, Hessen,...

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  • 13.01

    2015

    Zentrales Testamentsregister - Jahresbericht 2014

    Das Zentrale Testamentsregister der Bundesnotarkammer blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2014 zurück. Der elektronische Registerbetrieb verlief auch im abgelaufenen Kalenderjahr reibungslos.

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  • 08.01

    2015

    Privilegierung des Betriebsvermögens bei der Erbschaftsteuer verfassungswidrig

    Mit Urteil vom 17. Dezember 2014 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Regelungen des Erbschaftsteuer‑ und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) zur Verschonung von Erbschaftsteuer beim Übergang betrieblichen Vermögens in Teilen verfassungswidrig sind.

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  • 25.11

    2014

    Hessen als sechstes Bundesland vollständig ins Zentrale Testamentsregister der Bundesnotarkammer überführt

    Die Testamentsverzeichnisüberführung schreitet planmäßig voran! Bislang konnten neben der ehemaligen Hauptkartei für Testamente beim Amtsgericht Schöneberg in Berlin die Testamentsverzeichnisse der Bundesländer Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen...

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  • 22.05

    2014

    Überführung des Hauptverzeichnisses für Testamente beim Amtsgericht Schöneberg abgeschlossen

    Die Testamentsverzeichnisüberführung hat einen weiteren Meilenstein erreicht. Seit dem 30. April 2014 ist die Überführung des Hauptverzeichnisses für Testamente beim Amtsgericht Schöneberg in Berlin abgeschlossen.

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Vorsorgeregister

Das Zentrale Vorsorgeregister (ZVR) ist das bundesweite Register für Vorsorge- vollmachten und Patientenverfügungen

Vorsorgeregister